Bürgersprechstunde mit Dennis Maelzer im SPD-Stübchen
Die SPD Horn-Bad Meinberg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Bürgersprechstunde am Freitag, 17. Juli, ab 16 Uhr in das SPD-Stübchen (Mittelstraße 63, Horn) ein. Zu Gast ist der lippische Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer. In lockerer...
Land stärkt Kommunen dauerhaft: Klaus Hansen begrüßt Paradigmenwechsel in der Gemeindefinanzierung
Verbundsatz steigt erstmals seit Jahrzehnten - Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 bringt Rekordzuweisungen und mehr Handlungsspielraum für Städte und Gemeinden Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2027...
Bundestag beschließt GKV-Spargesetz
Dramatische Auswirkungen auch auf die Krankenhäuser in OWL - Politisch Verantwortliche sollen Finanzierungsstopp für Tariferhöhungen erklären Die Beschäftigten in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern gewährleisten tagtäglich die Versorgung der Patientinnen und...
Demokratie verteidigen: Grüne in OWL fordern Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Die Demokratie gerät auch in Ostwestfalen-Lippe zunehmend unter Druck. Kommunalpolitiker*innen werden persönlich angegriffen, Initiativen gegen Rechtsextremismus berichten von zunehmenden Anfeindungen, demokratische Institutionen werden gezielt verächtlich gemacht....
Telefonsprechstunde mit Robin Wagener
Der lippische Bundestagsabgeordnete Robin Wagener bietet am Donnerstag, 16. Juli, von 12.30 bis 13.30 Uhr eine Telefonsprechstunde für Bürgerinnen und Bürger an. Interessierte haben die Gelegenheit, ihre Fragen, Anliegen und Anregungen direkt mit dem...
Landesförderung „Sportplatz Kommune 2.0“: Über 40.000 Euro für zwei Projekte im Kreis Lippe
Klaus Hansen MdL: „Sport schafft Gemeinschaft, stärkt Gesundheit und eröffnet jungen Menschen neue Chancen“ Gute Nachrichten für den Sport im Kreis Lippe: Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt im Rahmen des Förderprogramms „Sportplatz Kommune 2.0“ zwei Projekte in...
Vor Anhörung im Landtag
SPD will Arbeitsgericht Detmold erhalten Landesjustizminister Benjamin Limbach (Grüne) will die Arbeitsgerichte in Nordrhein-Westfalen zentralisieren. Auch das lippische Arbeitsgericht in Detmold wäre betroffen. Es soll nach Bielefeld verlagert werden. In diesem Monat...
OVG-Urteil kippt Bebauungsplan Industriepark-Lippe Horn-Bad Meinberg/ Belle (AMAZON)
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat den Bebauungsplan BE 10 „Der Industriepark Lippe“ der Stadt Horn-Bad Meinberg für unwirksam erklärt. Mit diesem Plan sollte die planungsrechtliche Grundlage für ein gigantisches Logistikzentrum des US-Konzerns...
Wichtiger Baustein für ein neues Verständnis im Umgang mit den Kommunen
Zu den Ergebnissen der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Der Bund bekennt sich zur Veranlassungskonnexität und ergänzt damit den...
Für eine kommunale Beteiligung beim Höntruper Photovoltaik Park
Antrag im Bauausschuss einstimmig vertagt - Misstrauen bei reinem Investorenprojekt Skeptisch fragten die GRÜNEN Ausschussmittglieder beim Vertreter der interessierten Investoren nach, doch am Ende der Sitzung blieb der Eindruck, dass vieles von dem was versprochen...
