Landtag NRW lädt zum Girls’Day und Boys’Day
Der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen erläutert: „Bereits seit dem Jahr 2016 bietet der Landtag NRW einen Berufsinformationstag für Mädchen und Jungen an.“ Auch in diesem Jahr haben Schülerinnen und Schüler wieder die Möglichkeit, im Landtag NRW an einem...
Christian Haase MdB: Kommunale Unterfinanzierung droht zum Flächenbrand zu werden
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat heute bekannt gegeben, dass die Kommunen 2023 mit 6,8 Milliarden Euro im Defizit stehen. Dazu äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) sowie haushaltspolitischer...
SPD: Kreis Lippe fällt Straßenunterhaltungsvertrag auf die Füße
Die Befürchtungen von vor 15 Jahren werden bittere Realität: Der Straßenunterhaltsvertrag (PPP-Vertrag) sprengt den finanziellen Rahmen des Kreises Lippe. „Straßenbau und Straßenunterhaltung sollten ein atmendes System sein. Wir haben jedoch keine Flexibilität“,...
„75 Jahre NATO: Totgeglaubte leben länger“
Am 4. April 2024 feiert die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ihr 75-jähriges Bestehen. Gegründet als Bollwerk gegen das Expansionsstreben der Sowjetunion gegenüber Westeuropa, ist die NATO, den radikalen Veränderungen in der globalen Ordnung zu trotz, nach...
Sorgen in den Werkstätten – Kerstin Vieregge informiert sich bei der Lebenshilfe Detmold
Die Beschäftigten in den lippischen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen machen sich Sorgen um ihre Zukunft. Grund sind die Vorhaben der Bundesregierung zur Neuausrichtung und Umstrukturierung des Werkstattsystems, die auch die Ausgliederung von Leistungsträgern...
Fahrplanstreichungen – Kerstin Vieregge fordert „Bahngipfel OWL“
Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge kritisiert die plötzliche Streichung von Verbindungen der Eurobahn in Westfalen. "Die Pläne der Eurobahn sind eine wesentliche Schwächung des ländlichen Raums und schränken Tausende von Pendler tagtäglich ein." Die...
„Sparen, ohne kaputt zu sparen, und Zukunft gestalten“ – Kreistag verabschiedet Haushalt für 2024
Der lippische Kreistag hat wie geplant in seiner Märzsitzung den Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. „Das gibt uns in einer finanziell äußerst angespannten Lage die notwendige Planungssicherheit, die wir benötigen, um eine gute und zukunftsorientierte Arbeit für...
KPV begrüßt Beschluss des CDU-Bundesvorstandes zur Neuen Grundsicherung
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Deutschlands und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands zur Neuen Grundsicherung: „Als...
Zwei Lipper im neuen Vorstand der FREIEn WÄHLER Ostwestfalen-Lippe
Am 15. März 2024 fand die Mitgliederversammlung der Bezirksvereinigung der FREIE WÄHLER OWL (FW OWL) in Bad Salzuflen statt, in der ein neuer Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt wurde. Hier wurden Julia Schnabel-Clever aus Detmold und Michael Schröder aus...
Haushaltsrede Friedrich-Wilhelm Meier (CDU)
Unter TOP 4 wurde in der gestrigen Ratssitzung über den Haushalt der Stadt Blomberg diskutiert. Fraktionsvorsitzender Friedrich-Wilhelm Meier (CDU) äußerte sich stellvertretend für seine Partei wie folgt: Blomberger Haushalt 2024 mit erheblichen Einschnitten -...
