Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge
Am 4. April 2024 feiert die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ihr 75-jähriges Bestehen. Gegründet als Bollwerk gegen das Expansionsstreben der Sowjetunion gegenüber Westeuropa, ist die NATO, den radikalen Veränderungen in der globalen Ordnung zu trotz, nach wie vor ein Kernpfeiler unserer Sicherheit.
Die Bezeichnung der NATO als „hirntot“ durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Jahr 2019 scheint angesichts der aktuellen Entwicklungen eine provokante Unterbewertung ihrer Bedeutung zu sein. Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat nicht nur die Sicherheitslage in Europa verändert, sondern auch die Relevanz und die Kohäsion des transatlantischen Bündnisses gestärkt. Die Zahl der Partnerländer wächst, und die Mitgliedsstaaten sind entschlossener denn je, gemeinsame Stärke zu demonstrieren und potenzielle Aggressoren abzuschrecken. Die Allianz hat bewiesen, dass sie auch heute noch mehr als nur ein „Papierpapier“ ist, sondern das Rückgrat unserer kollektiven Sicherheit. „Putin hat sich also verkalkuliert“, schlussfolgert Kerstin Vieregge, Obfrau der CDU/CSU Fraktion im Verteidigungsausschuss.
Die Rückkehr zur uneingeschränkten Wahrnehmung der Mission der Abschreckung und Bündnisverteidigung ist bezeichnend. Diese Neuausrichtung ist eine direkte Antwort auf die aggressiven Handlungen Russlands und spiegelt die Erkenntnis wider, dass die Sicherheit Europas in einer zunehmend volatilen Welt nicht als selbstverständlich betrachtet werden kann. Die Rolle der USA innerhalb der NATO und die zukünftige Unterstützung des Bündnisses sind weitere kritische Faktoren, insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2024. Dies unterstreicht die Dringlichkeit für die europäischen Mitglieder, mehr Verantwortung innerhalb des Bündnisses zu übernehmen.
Deutschland, als zentrales Mitglied der NATO, sieht sich mit der Notwendigkeit konfrontiert, seine Verteidigungsfähigkeit zu stärken und einen größeren Beitrag zur Bündnisverteidigung zu leisten. Die Zeiten, in denen Deutschland „Frontstaat“ war, sind vorbei. Wir sind nach wie vor „Umgeben von Freunden“, und eben diese Freunde fühlen sich angesichts Putins revisionistischer, militaristischen und völkerrechtswidrigen Außenpolitik bedroht. Als die größte Volkswirtschaft in Europa – und eine der europäischen Führungsnationen ist es unerlässlich, dass Deutschland nach 30 Jahren Friedensdividende entschlossen „den Schalter umlegt“. Wir haben Krieg in Europa: vor dieser Realität können wir unsere Augen nicht verschließen. Die Hoffnung der SPD geführten Bundesregierung, dass der Krieg bald zu Ende ist – und alles wieder wie vor dem 24. Februar 2022 sein wird – ist ebenso illusorisch sowie gefährlich. „Hoffnung kann nicht das Fundament unserer Außen- und Sicherheitspolitischen Ausrichtung sein“, argumentiert die lippische Bundestagsabgeordnete.
Nichts kann die eigene Stärke und Bereitschaft, sich und seine freiheitlichen demokratischen Werte zu verteidigen, ersetzen. In beiden Handlungsfeldern haben wir noch erheblichen Nachholbedarf. Eine nationale Kraftanstrengung, die diesen Namen auch verdient, ist notwendig. Mit der Ausrufung der Zeitenwende, wurde eine solche angekündigt – aber „deren Umsetzung bleibt in allen Belangen weit hinter dem zurück, was notwendig wäre und unsere Partner von uns erwarten“, so Vieregge. Die NATO ist seit 75 Jahren der Grundpfeiler unserer europäischen Sicherheit – und wird es auch bleiben, vorausgesetzt wir werden unserer Verantwortung als größte Volkswirtschaft Europas gerecht. Genau das – nicht mehr und nicht weniger – schulden wir unseren Verbündeten sowie unserer aller Freiheit und Sicherheit.
Pressemeldung der Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge
(Anm. d. Red.: Die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Pressemeldungen wird seitens Blomberg Voices jeder Partei eingeräumt. Wie immer distanziert sich die Redaktion von jeglichen Inhalten der Pressemeldungen.)
