Am vergangenen Freitag diskutierten rund 60 Teilnehmende mit Robin Wagener, Grüner Bundestagsabgeordneter und lippischer Kandidat, zum Thema „Frieden in Freiheit“ in der Begegnungsstätte am Kirchplatz in Schötmar. Dabei standen drängende Fragen im Fokus: Was bedeutet Frieden in einer zunehmend polarisierten Welt? Wie beeinflusst Russland den Bundestagswahlkampf? Und welche Konsequenzen hätte ein AfD-Verbot?Robin Wagener betonte, dass Frieden unter keinen Umständen die Kapitulation vor Unfreiheit bedeuten dürfe. Europa verdanke seinen Frieden dem unerschütterlichen Freiheitswillen seiner Bürger*innen. Doch nicht nur autoritäre Regime, sondern auch andere Akteure versuchen, ihre Interessen durchzusetzen. Die Antwort Deutschlands auf „America first“ müsse daher „Europe United“ lauten, ein starkes und vereintes Europa.
Auch die Sicherheit werde auf verschiedenen Ebenen bedroht. Neben der physischen Verteidigung durch die Bundeswehr sei auch die Cybersicherheit entscheidend. So gefährden gezielte Desinformationskampagnen demokratische Prozesse, wie etwa im Bundestagswahlkampf durch russische Akteure. Wagener kritisierte zudem scharf die gezielte Verbreitung von Hetze und Desinformation durch die AfD aus dem Bundestag heraus. Ein Verbot könne dazu beitragen, staatlich finanzierte Strukturen, die demokratische Prozesse untergraben, aufzulösen. Die Diskussion zeigte großes Interesse an grünen Lösungen. Mit Blick auf die CDU/CSU betonte Wagener: „Die Brandmauer darf nicht einreißen.“ Standhaftigkeit sei essenziell, um unsere Demokratie und Freiheit zu verteidigen.
Pressemeldung Grüne Lippe
