NRW-Innenministerium bestätigt Dr. Dennis Maelzer, Landtagsabgeordneter (SPD) aus Detmold, dass Rechtextreme beim Herrmann-Aufmarsch am dritten Oktober teilnahmen (Foto: Abgeordnetenbüro Dennis Maelzer).
Landesregierung bestätigt Rechtsextreme beim Hermann-Aufmarsch
Am Tag der Deutschen Einheit zogen rund 200 Menschen mit Deutschlandfahnen vom Detmolder Bahnhof zum Hermannsdenkmal. Viele fragten sich damals: Wer steckt dahinter? Der Marsch wurde von einem Kölner Mitglied der Jungen Union organisiert. Die Kleine Anfrage des lippischen SPD-Abgeordneten Dennis Maelzer an die Landesregierung bestätigt nun: Unter den Teilnehmenden waren auch Rechtsextreme.
„Die extreme Rechte versucht sich immer weiter den konservativen Kräften anzunähern. In diesem Fall ist es ihnen gelungen“, sagt Maelzer. „Das zeigt die Antwort auf meine Anfrage sehr deutlich. Der Zug wurde von einem JU-Mitglied angemeldet. Trotzdem liefen auch bekannte Rechtsextreme aus der Region mit. Das ist ein echtes Warnsignal.“ Im Mittelpunkt der Anfrage stand die „patriotische Wanderung“ am 3. Oktober. Sie wurde über den Account „Gegendasgendern“ beworben. 200 Menschen versammelten sich damals in Detmold. Gleichzeitig fand eine größere Gegenaktion statt. Ihr Motto lautete: „Kein brauner Aufmarsch unter dem Hermann!“
Die Landesregierung teilt nun mit, dass auch rechtsextreme Gruppen für den Marsch warben. Dazu gehörte die „Freischar Westfalen“. Außerdem nahmen Personen teil, die zur Gruppe „Aktion Hermannsland“ gehören. Ihr Anführer war Laut Landesregierung früher bei den „Jungen Nationaldemokraten“, der Jugendorganisation der NPD. Laut dem NRW-Innenministerium versuchen rechte Gruppen oft, freundlich zu wirken und ihre Botschaften zu verstecken. Sie wollen so leichter Kontakt zu konservativen Kreisen bekommen. Die Methode ist simpel: harmlos auftreten, breite Themen nutzen und dann Schritt für Schritt radikale Ideen verbreiten.
„Rechte Gruppen wollen sich gesellschaftsfähig machen“, meint Maelzer. „Deshalb müssen sich alle Demokratinnen und Demokraten klar abgrenzen. In ihrer Sprache, ihrem Verhalten und ihren Entscheidungen. Mit Rechtsextremen darf es keine Nähe, keine Fotos und keine stillen Absprachen geben.“ Rechtsextremisten eine Plattform zu gewähren, sei für den Detmolder Abgeordneten inakzeptabel. Darum begrüße er, dass sich der Landesverband der Jungen Union nach außen distanziert habe. Die weitere Aufarbeitung obliege jetzt der Kölner CDU, die sich vor der Beantwortung von Maelzers Anfrage nicht habe äußern wollen.
„Mein Dank gilt dem Landesverband Lippe. Als Eigentümer des Hermannsdenkmals hat er verhindert, dass das Denkmal vereinnahmt wurde“, sagt Maelzer. Wichtig sei auch, dass die Zivilgesellschaft nicht abstumpfe und immer wieder lautstark gegen radikale Bestrebungen auftrete.
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer
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