Ellen Stock fordert verbindlichen Zeitplan bei GEMA-Entlastung für Vereine
Schützenfest, Dorffest, Weihnachtsmarkt oder „Tanz in den Mai“: Musik gehört für viele ehrenamtliche Feste in Lippe und OWL einfach dazu. Doch sobald bekannte Songs gespielt werden, wird es teuer. Dann verlangt die GEMA nämlich Lizenzgebühren. Die lippische SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock kritisiert, dass die Landesregierung bei der angekündigten Entlastung der Vereine weiter auf der Stelle tritt.
„CDU und Grüne haben 2024 einem Antrag der SPD-Fraktion im Landtag für einen GEMA-Rahmenvertrag abgelehnt und damit für Vereine wertvolle Zeit verstreichen lassen“, sagt Stock. „Im November 2025 hat die Landesregierung dann selbst nachgelegt. Seitdem passiert nichts. Das Ehrenamt braucht Planungssicherheit, nicht eine Warteschleife.“
Im Landeshaushalt 2026 sind Mittel vorgesehen, um ehrenamtlich getragene, nicht-kommerzielle Veranstaltungen von GEMA-Gebühren zu entlasten. Konkrete Regeln, ein Startdatum oder eine fertige Vereinbarung gibt es aber bislang nicht. Auch Gespräche wurden noch keine geführt. In einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage die Stock an die Landesregierung stellte, heißt es, das zuständige Ministerium bereite die Entlastung derzeit vor. Grundsätzlich sei vorgesehen, eine Vereinbarung mit der GEMA zu schließen. Details könne man aber erst nach Abschluss der Gespräche nennen.
Daniel Sieveke, Staatssekretär aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen berichtete nun dazu im Ausschuss im Landtag. Dabei blieb Sieveke weiterhin vage. Er sprach lediglich von einer Rahmenvereinbarung, die „im Laufe des Jahres“ kommen könne. Es bleibt auch offen, wie breit die Entlastung am Ende wirklich ausfällt.
„Wenn Vereine heute ihre Feste für den Sommer planen, müssen sie wissen, woran sie sind. Sonst wird Musik gestrichen und damit Lebensgefühl“, sagt Stock. „Wir brauchen jetzt einen Termin, konkrete Kriterien und eine unkomplizierte Abwicklung – am besten so, dass Vereine nicht noch mehr Papierkram haben.“
Pressemeldung und Foto der Landtagsabgeordneten Ellen Stock
