Christian Haase MdB erklärt zur Steuerschätzung
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ hat seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) sowie haushaltspolitischer Sprecher der...
Klinikum Lippe: „Weitere Schnellschüsse können wir uns nicht leisten“
CDU-Kreistagsfraktion will Gesamtkonzept unter Einbeziehung aller relevanter Aspekte und Akteure. Die CDU-Fraktion im lippischen Kreistag hat sich dafür ausgesprochen, die weiteren Planungen zur künftigen Ausrichtung des Klinikum Lippe in enger Abstimmung mit dem Land...
Klinikum Lippe Standort in Lemgo braucht schnelles Handeln
Für ihre Pläne hat das Klinikum Lippe vom Land eine Schlappe kassiert. Alexander Baer, Landtagsabgeordneter und Fraktionschef der Lemgoer SPD, reagiert mit Unverständnis auf die Vorgehensweise von Landrat und Aufsichtsratschef Dr. Axel Lehmann sowie...
Lemgo soll zweites Krankenhaus in Lippe bleiben
Minister Karl-Josef Laumann erteilt im Gespräch mit dem lippischen Landtagsabgeordneten Klaus Hansen den Verlegungsplänen von Landrat Dr. Lehmann und Klinikum-Geschäftsführer Dr. Hütte eine klare Absage. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat klargestellt,...
Grundsteuerreform: SPD-Fraktion wünscht sich mehr Fakten
Um zu klären, wie sich die Grundsteuerreform auf Lemgo auswirkt, will sich die Politik mehr beraten. Hierzu fordert Norbert Stukenbröker, Vorsitzende von Haus & Grund Lemgo, die Grundsteuerreform nicht als versteckte Steuererhöhung zu nutzen. Diese Aussage...
Infoevent „Bahnhofstraße“ gut besucht
Am gestrigen Mittwoch hatte die Stadt Blomberg die Anwohner der Bahnhofstraße zu einer Informationsveranstaltung bzgl. einer geplanten Umgestaltungsmaßnahme der Bahnhofstraße eingeladen. Zahlreich waren die Blomberger Bürger der Einladung gefolgt und hatten viele...
Online-Bürgersprechstunde zu den geplanten Änderungen im Waffenrecht
Kerstin Vieregge MdB und der Jagdpolitische Sprecher der Unionsfraktion Hans-Jürgen Thies laden interessierte Bürger ein. Aufgrund hunderter besorgter Zuschriften aus dem Kreis Lippe und dem gesamten Bundesgebiet zu den geplanten Änderungen im Waffenrecht, lädt die...
Ampel will Entlastungen fürs Ehrenamt nicht zustimmen
Kerstin Vieregge bietet Vereinen Gespräche an. „Belastung runter, Anreize hoch“, so fasst die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge den Antrag zusammen, mit dem die Unionsfraktion Ehrenamt und Vereine spürbar entlasten will. Am letzten Freitag wurde er...
Presseerklärung „Krankenhaus-Drama wird Wahlkampfthema!“
In der letzten Kreistagssitzung war das Klinikum Lippe mehrfach Thema. Der Erhalt des Klinikums in öffentlicher Hand und als Universitätsklinikum sowie die mittelfristige Eigenfinanzierung waren dabei unstrittig. Doch der nahende Kommunalwahlkampf zeichnet sich schon...
Update: Umgestaltung der Bahnhofstraße nicht nur im Herbst?
„Von den Bewohnern der „Bahnhofstraße“ wurde in der Vergangenheit wiederholt die Verkehrssituation und auch der Zustand der Fahrbahnoberfläche in der Bahnhofstraße bemängelt. Aus Beobachtungen ist erkennbar, dass die gefahrenen Geschwindigkeiten überhöht sind. Für...