OVG-Urteil kippt Bebauungsplan Industriepark-Lippe Horn-Bad Meinberg/ Belle (AMAZON)
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat den Bebauungsplan BE 10 „Der Industriepark Lippe“ der Stadt Horn-Bad Meinberg für unwirksam erklärt. Mit diesem Plan sollte die planungsrechtliche Grundlage für ein gigantisches Logistikzentrum des US-Konzerns...
Wichtiger Baustein für ein neues Verständnis im Umgang mit den Kommunen
Zu den Ergebnissen der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Der Bund bekennt sich zur Veranlassungskonnexität und ergänzt damit den...
Für eine kommunale Beteiligung beim Höntruper Photovoltaik Park
Antrag im Bauausschuss einstimmig vertagt - Misstrauen bei reinem Investorenprojekt Skeptisch fragten die GRÜNEN Ausschussmittglieder beim Vertreter der interessierten Investoren nach, doch am Ende der Sitzung blieb der Eindruck, dass vieles von dem was versprochen...
Keine neuen Familienzentren mehr für Lippe
Maelzer kritisiert Ausbau-Stopp Insgesamt 74 Familienzentren gibt es im Kreis Lippe. Weitere werden nicht kommen. Familienzentren sind Kitas, die Kinder betreuen und zusätzlich die Familien beraten und Kurse anbieten. Eigentlich sollten dieses Jahr 150 weitere...
Für drei Tage Landtagsabgeordnete oder Landtagsabgeordneter
Politik hautnah erleben: Klaus Hansen sucht junge Stimme aus Lippe für den diesjährigen Jugendlandtag 2026 Wie arbeitet ein Parlament? Wie entsteht Politik? Und wie sieht der Alltag eines Landtagsabgeordneten tatsächlich aus? Antworten auf diese Fragen erhalten junge...
Mit Nik Riesmeier ist OWL wieder im Landesvorstand der NRW-Grünen vertreten
Ostwestfalen-Lippe stellt wieder ein Mitglied im Landesvorstand der NRW-Grünen: Der Lipper Nik Riesmeier wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz am 20. und 21. Juni in Troisdorf im ersten Wahlgang in das Gremium gewählt. Für den Bezirksverband OWL ist es die erste...
OWL-Kommunen am Limit
Das Ende der Fahnenstange der Finanzsituation aller 68 im Städte- und Gemeindebund organisierten OWL-Kommunen ist erreicht. Deshalb haben sich viele Kommunen gestern (22. Juni) dem gemeinsamen Aktionstag des Deutschen Städtetags, Deutschen Landkreistags sowie des...
AKTIONSTAG „KOMMUNEN AM LIMIT“
Bund und Länder müssen angesichts der kommunalen Finanzkrise endlich handeln Bundesweit beteiligen sich heute Städte, Landkreise und Gemeinden am Aktionstag „Kommunen am Limit“, um auf die dramatische kommunale Finanzsituation aufmerksam zu machen. Auch der Kreis...
SPD lädt zum Schlänger Gespräch über die Kita-Reform ein
Die SPD Schlangen und die SPD Bad Lippspringe laden am Mittwoch, 24. Juni 2026, zum nächsten „Schlänger Gespräch“ ein. Beginn ist um 18 Uhr im Gasthof Zur Rose, Paderborner Straße 26 in Schlangen. Unter dem Titel „KiBiz-Revision: Was kommt auf unsere Kitas zu?“...
Spielplatzsprechstunde mit Dr. Dennis Maelzer
Der SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dennis Maelzer, lädt am Mittwoch, 24. Juni, ab 15 Uhr zu einer Spielplatzsprechstunde im Kaiser-Wilhelm-Park in Detmold ein. In ungezwungener Atmosphäre haben Bürgerinnen und...
